25.01.2008 - BHG-Urteil zum "Schwellenwert" der GOÄ

 

 

Was eigentlich allen klar war, wurde jetzt vom BGH in einer Entscheidung vom 08.11.2007 bestätigt: Die Berechnung des 2,3-fachen (bzw. 1,8-fach bei technischen Leistungen) Satzes der GOÄ (= Schwellenwert) bei Leistungen, die durchschnittlich schwierig bzw. zeitaufwändig sind, ist konform der GOÄ und bedarf keiner Begründung.

Die GOÄ sah schon immer eine Begründungspflicht erst bei Überschreitung des Schwellenwertes. Innerhalb der Regelspanne (1,0 bis 2,3 bzw. 1,8) kann der Arzt den Faktor nach "billigem Ermessen" festlegen.

Der BGH hat allerdings auch klar gestellt, dass sehr einfache ärztliche Verrichtungen auch einen Faktor unterhalb des Schwellenwertes erhalten müssen. Doch wer soll beurteilen können, ob die erbrachte Leistung wirklich "unterdurchschnittlich" schwierig/zeitaufwändig war?

Jedenfalls hat der BGH nur die Rechtsmeinung bestätigt, die unsere Verrechnungsstelle von jeher vertreten hat.

 

Joachim Zieher
Geschäftsführender Gesellschafter

Dr. Meindl u. Partner Verrechnungsstelle GmbH

Abrechnungsexperte